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Written by Gil Yaron
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Sunday, 02 May 2010 |
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Neue Friedensverhandlungen in Nahost
US-Außenministerin Hillary Clinton verkündete auf einer Pressekonferenz, dass Israelis und Palästinenser noch in dieser Woche indirekte Verhandlungen aufnehmen würden. Es wäre das erste Mal seit dem Krieg im Gazastreifen im Januar vergangenen Jahres, dass Israel und die palästinensische Autonomiebehörde (PA) wieder miteinander verhandeln. Die PA hatte die Gespräche wegen des Krieges, bei dem mehr als 1200 Palästinenser getötet wurden, abgebrochen, und mehrere Bedingungen für deren Wiederaufnahme gestellt. Auf einer Sondersitzung der Arabischen Liga präsentierten palästinensische Unterhändler amerikanische Garantien, die die Wiederaufnahme der Verhandlungen ermöglichten. Der Generalsekretär der Liga Amr Moussa verkündete die Unterstützung seiner Organisation für eine zeitlich begrenzte Wiederaufnahme von Verhandlungen. Noch ist unklar, was genau die amerikanischen Garantien beinhalten.
Premier Benjamin Netanjahu ließ in einer Stellungnahme erklären, dass er die Entscheidung der PA begrüße. Er freue sich auf die Verhandlungen „jederzeit, egal an welchem Ort, solange sie ohne Vorbedingungen abgehalten werden, genau wie in den vergangenen 16 Jahren.“ Dem entgegnete der Chefunterhändler der PA Saeb Erekat, dass Israel den Friedensprozess zunichtemachen würde, wenn es die Forderung der PA nach einem völligen Baustopp von Siedlungen im Westjordanland oder in Ostjerusalem verletzen oder Häuser von Palästinensern abreißen würde.
Der geforderte Baustopp in Ost-Jerusalem hat sich als das größte Hindernis auf dem Weg zu Friedensverhandlungen erwiesen. Die Palästinenser bezeichnen den Ostteil der Stadt, der 1967 von Israel erobert wurde, als ihre Hauptstadt. Israel hingegen hat Ostjerusalem annektiert und betrachtet es als untrennbaren Teil seiner Hauptstadt. Netanjahu hat einen Baustopp hier bisher kategorisch abgelehnt. Die Presse in der Region mutmaßt, dass Netanjahu einen inoffiziellen Baustopp verhängt hat, um die Wiederaufnahme von Verhandlungen zu ermöglichen und eine anhaltende Krise mit den USA zu entschärfen. PA-Präsident Mahmud Abbas hatte in der Vergangenheit seine Offenheit für eine solche Lösung erklärt: „Für uns zählen Taten, nicht Worte“, sagte auch Erekat.
Ferner soll Israel sich dazu bereit erklärt haben, alle Kernfragen, wie Grenzen, den Status Jerusalems, die Wasserrechte oder das Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge, bereits im Vorstadium der indirekten Verhandlungen anzugehen. Die Palästinenser sollen ihrerseits zugestimmt haben, Israels Forderung nach einer Anerkennung Israels als jüdischen Staat zu besprechen.
Jerusalems Bürgermeister Nir Barkat hat die Gerüchte über einen de facto Baustopp in Jerusalem am Wochenende jedoch als „schlicht falsch“ bezeichnet. Man habe aus Rücksicht auf die USA nur für kurze Zeit eingefroren. Ein erster Test wird die Sitzung eines Planungskomitees für Bauprojekte im Ostteil der Stadt bereits in den kommenden Tagen sein. Israels Innenminister Eli Jischai hat die Planungskomitees in Jerusalem angewiesen, ihm politisch heikle Entscheidungen vor ihrer Veröffentlichung vorzulegen.
© 2010 Gil Yaron - Making the Middle East Understandable
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© 2012 Gil Yaron - Making the Middle East Understandable
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