Kommt Krieg weil Frieden naht?
 

Die Spannung rund um Gaza nahm am Wochenende zu. Palästinensische Terrorgruppen schossen Raketen auf israelische Städte, Israels Luftwaffe reagierte mit Bombardements. Dabei kam mindestens ein Aktivist der radikal-islamischen Hamas ums Leben. Auf israelischer Seite zerstörte eine Rakete eine Betreuungsstätte für behinderte Kinder. Doch die neuen Spannungen könnten, auf eine für den Nahen Osten typische paradoxe Weise, den Beginn direkter Friedensverhandlungen ankündigen. Internationaler Druck zwingt beide Seiten nach mehr als anderthalb Jahren Stillstand an einen Tisch. Extremisten wollen mit ihren Angriffen Annäherung verhindern, Israels Premier Benjamin Netanjahu sagte hingegen seinem Kabinett, direkte Gespräche stünden bereits Mitte August an.

Seitdem der Hardliner vor anderthalb Jahren die Wahlen gewann, verweigert Palästinas Präsident Machmud Abbas ihm jede Kooperation. Noch Mitte vergangenen Jahres schätzte Abbas, dass internationaler Druck Netanjahu zu Zugeständnissen zwingen oder zu Sturz bringen würde. Abbas stellte Forderungen und lehnte direkte Gespräche ab. Anfangs war ihm Erfolg beschert: Netanjahu musste sich öffentlich zur Zwei Staaten Lösung bekennen und einen zehnmonatigen Siedlungsbaustopp im Westjordanland verhängen, der Ende September ausläuft. Doch außer indirekten Gesprächen brachte dies keinen Fortschritt.

Abbas Haltung rührte von taktischen Überlegungen, und bitteren Erfahrungen aus den seit mehr als 15 Jahren andauernden Verhandlungen. Jetzt scheint er jedoch die Geduld seiner Verbündeten überstrapaziert zu haben. Seit mehreren Wochen üben Washington und Europa Druck auf Ramallah aus. US-Präsident Barack Obama soll mit diplomatischen und finanziellen Konsequenzen gedroht haben. Die USA und die EU sind die wichtigsten Geldgeber der Palästinenser. Jordaniens König und Ägyptens Präsident empfingen Netanjahu. Vergangene Woche sprach sich sogar die Arabische Liga, auf Druck aus USA und Europa, für die Aufnahme von Verhandlungen aus. Die Hamas bezeichnete dies als „Verrat“ und „politische Sünde“.

Abbas kontert mit einer Charmeoffensive, um Verbündete davon zu überzeugen, dass er verhandlungsbereit ist. Sein Chefunterhändler Saeb Erekat sprach von einem detaillierten Friedensplan, der Israel erstmals ein „Ende des Konflikts“ in Aussicht stelle. Diplomatische Quellen bestätigten unserer Zeitung, dass ein derartiger Plan ausgearbeitet und unterbreitet worden sei. Dabei stimmten die Palästinenser einem Kompromiss in der Flüchtlingsfrage und der Annektierung von Teilen des Westjordanlands zu, hieß es. „Es hängt nur von Netanjahu ab, wann wir direkte Verhandlungen beginnen können“, sagt deswegen Erekat. Erst müsse Israel einen völligen Siedlungsbaustopp verhängen.

Dazu wird es wahrscheinlich nicht kommen, ohne dass auch Netanjahu seinen Koalitionspartnern handfeste Fortschritte zeigen kann. Die könnten schon bald in der Form direkter Gespräche sichtbar werden, zum Unmut von handlungsbereiten Extremisten auf beiden Seiten.

© 2010 Gil Yaron - Making the Middle East Understandable