Kernland zweier Staaten
 

Israel Medad ist kein Arzt. Trotzdem wagt der ältere Herr mit dem weißen Bart und dem freundlichen Papa-Schlumpf Lächeln eine medizinische Prognose: „Ab Sonntag wird unserem Verteidigungsminister Ehud Barak die Hand schmerzen.“ Dann, so hofft der israelische Siedler, wird Barak unzählige Baugenehmigungen unterschreiben. Zehn Monate lagen die Baustellen in den israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland brach. Jetzt sollen die Bagger an die Arbeit: „Wir haben das Moratorium genutzt, um Pläne auszuarbeiten und alles vorzubereiten, damit es endlich wieder losgehen kann“, sagt Medad und zeigt auf ein Schild, das für das nächste Bauprojekt in der Siedlung Schilo wirbt: Schimmernd weiß erheben sich terrassierte Häuser über dem fruchtbaren Tal. Der traumhafte Ausblick zeigt palästinensische Olivenhaine die an jüdische Weinberge grenzen.

Doch die Häuser in Schilo sind nicht Ausdruck verträumter Bibelromantik. Das Ende des Baustopps könnte die knospenden Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern schon nach wenigen Wochen zum Scheitern verurteilen. Israels Premier Benjamin Netanjahu verhängte ihn, um direkte Gespräche mit dem palästinensischen Präsident Mahmud Abbas zu ermöglichen. Dieser wähnt im Siedlungsbau jedoch den Versuch, Fakten zu schaffen, die das Ergebnis der Verhandlungen zu Israels Gunsten beeinflussen sollen: „Je mehr illegale Siedlungen Israel baut, desto weniger Land bleibt für einen Palästinenserstaat“, sagt PLO-Sprecher Hussam Zomlot. Deswegen will Abbas nur verhandeln solange das Moratorium in Kraft bleibt. Medad hingegen will um jeden Preis verhindern, dass Netanjahu den Baustopp, der am Sonntag ausläuft, weiter verlängert.

„An einem klaren Tag kann man von hier aus drei von Israels vier Grenzen sehen: Den Hermon Berg im Norden, die Berge Moabs in Jordanien und das Mittelmeer“, sagt Lior Shtul, Direktor der Toraschule Bnei David (Die Söhne Davids) in Eli, einem Nachbarort der Siedlung Schilo. Die Schule bereitet religiöse Israelis auf ihren Wehrdienst vor. Shtul sieht in der Umgebung seiner Siedlung Eli „das Kernland Israels“. Ortsnamen wie Eli und Schilo sind der Bibel entnommen und sollen auf die historische Verbindung zwischen Juden und dem Land hinweisen. In Schilo befand sich einst das Stiftszelt, in dem die Bundeslade stand, bevor sie in den Tempel in Jerusalem überführt wurde. Tatsächlich haben Archäologen am Berg Überreste gefunden, die mit biblischen Überlieferungen korrelieren. Die Siedler betrachten ihre Präsenz deswegen als Rückkehr zu ihren Wurzeln: „Die Bauaktivität eines Juden in diesem Land kann doch gar nicht illegal sein. Es gehört uns“, sagt Medad. Araber hingegen nennen das Land Palästina, und die Siedler sind für sie Kolonialisten die ihr Land rauben.

Die Siedler führen nicht nur theologische Argumente ins Feld. „Wenn es die Siedlungen nicht gäbe, würde sich auch Israels Armee bald zurückziehen“, sagt Shtul. „Nur sie verhindert, dass die radikal-islamische Hamas die pragmatische Regierung der Palästinenser stürzt, genau, wie es in Gaza vor fünf Jahren geschehen ist“, meint Shtul. Dann sei es nur eine Frage der Zeit, bis die ersten Raketen aus dem Westjordanland auf Israel abgeschossen würden, genau wie an der Grenze zu Gaza heute. Shtul kennt den Preis der israelischen Besatzung: Zwanzig seiner Schüler sind in den letzten zwanzig Jahren in Kriegen getötet worden, darunter auch Soldaten, die in Israel als Kriegshelden gefeiert werden, wie der Offizier Roi Klein. Der warf sich im Libanonkrieg 2006 auf eine Handgranate, um das Leben seiner Soldaten zu retten: „Kleins Witwe und zwei Kinder wohnen hier bei uns. Sie sind eine Inspiration für unsere Schüler, alles für den Staat zu geben“, sagt Shtul. Siedler wie Shtul oder Dayan glauben nicht, dass ein Palästinenserstaat ihnen Sicherheit bringen kann: „Natürlich wollen wir Frieden. Aber ein Palästinenserstaat wird ein Quell der Unruhe für die gesamte Region werden“, sagt Dayan. „Manche Gleichungen haben einfach keine Lösung.“ Trotzdem erklärt Shtul unmissverständlich: „Das ist unser Staat. Wenn die Regierung uns den Befehl gibt, hier wegzugehen, packen wir unsere Sachen. Wir kämpfen nur mit demokratischen Mitteln.“

Netanjahu steht nun vor einem schweren Dilemma: Seine Regierung stützt sich auf die Vertreter der Siedler, selbst in seiner Likud Partei sympathisieren viele mit ihnen. Sein Wählerstamm ist über den Baustopp ohnehin bereits erzürnt: „So hart ist noch keine Regierung gegen uns vorgegangen“, sagt Shtul. US-Außenministerin Hillary Clinton habe die Wahrheit gesprochen, als sie den Beschluss des Hardliners Netanjahus „beispiellos“ bezeichnete. Der Vorsitzende des Siedlerrats Dani Dayan ist jetzt bedingt zuversichtlich: „Es ist für Netanjahu politisch unmöglich, das Moratorium formell zu verlängern. Seine Regierung würde innerhalb von Wochen oder Monaten stürzen.“ Nimmt Israel jedoch den Siedlungsbau wieder auf, droht nach dem Zusammenbruch der Verhandlungen diplomatische Isolation: „Niemand will für den Zusammenbruch des Friedensprozesses die Verantwortung tragen, zumal die USA sehr tief im Prozess involviert sind“, sagte ein Berater Netanjahus unserer Zeitung.

Seit Wochen sucht man deswegen nach einer Kompromisslösung. Eine Option wäre, das Moratorium zwar nicht zu verlängern, aber trotzdem insgeheim nur in sehr beschränktem Ausmaß zu bauen. Die Fortsetzung eines völligen Baustopps schlossen selbst pragmatische israelische Kabinettsmitglieder kategorisch aus: „Auch die Palästinenser müssen Flexibilität an den Tag legen“, sagten sie unserer Zeitung. Die scheinen das inzwischen zu akzeptieren: „Wir schauen auf Fakten, nicht Deklarationen“, betonte ein Mitglied des palästinensischen Verhandlungsteams gegenüber unserer Zeitung. Solange Israel nur vom Siedlungsbau spräche, vor Ort aber keine neuen Bauten entstünden, blieben die Palästinenser weiter am Tisch, deuteten Quellen in Ramallah an. Letztlich hinge alles von der öffentlichen Meinung ab: „Je mehr Siedlungen entstehen, desto schwerer wird es für uns, am Tisch zu bleiben.“ Kurz vor Ablauf des Moratoriums zeigte Abbas sich denn auch plötzlich flexibler: In einem Gespräch mit Juden in den USA drohte er nicht mehr kategorisch mit dem Abbruch des Gespräche, falls der Baustopp nicht verlängert würde. Auch Dayan hält den Mittelweg für wahrscheinlich: „Am Sonntag werden nur wenige Siedler den Siedlungsbau wieder aufnehmen können, hauptsächlich diejenigen, die bereits Baugenehmigungen besitzen die seit Monaten eingefroren waren. Um die Siedlungen massiv aufzubauen, bedarf es aber offizieller Ausschreibungen der Regierung, und das kann Monate dauern“, sagt Dayan.

Nicht wenn es nach dem Willen von Netanjahus Koalitionspartnern geht. Infrastrukturminister Uzi Landau der nationalistischen Israel Beiteinu Partei (Israel ist unser Heim) kündigte an, ab Sonntag wieder Millionenprojekte im Westjordanland anzuleiern: „Auch die Siedler haben Menschenrechte“, sagt Landaus Sprecher Chen Ben Lulu. So will Landau den Siedlungen mehr Wasser für die Landwirtschaft zur Verfügung stellen und die Siedlung Ariel an die Kanalisation anschließen. Das diene doch letztlich auch dem Umweltschutz, erklärten Quellen im Ministerium.

© 2010 Gil Yaron - Making the Middle East Understandable

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