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Korruptionsaffäre erschüttert Israel
Jerusalemer mochten das Bauprojekt noch nie. Israelische Medien bezeichnen den riesigen Hochhauskomplex, der das „Holyland Hotel“ auf einem Hügel in der Stadt ersetzte, als „Schandfleck“. Neben dem Architektenstreit rangt sich nun angeblich „eine der größten Korruptionsaffären in der Staatsgeschichte“ Israels um die umstrittenen Luxuswohnungen. Zig Millionen Euro sollen Beamten zugeschoben worden sein, um den Bau der hässlichen Häuser mit dem traumhaften Ausblick zu genehmigen, Baurechte auszudehnen und Bauauflagen zu ignorieren. Als Hauptverdächtige gelten Ex-Premier Ehud Olmert, der zu Zeit der Planung als Jerusalems Bürgermeister amtierte, und sein Nachfolger Uri Lupolianski. Sechs Personen befinden sich bereits in Untersuchungshaft, eine Vielzahl hochrangiger Beamter steht unter Korruptionsverdacht.
„Diese Affäre ist in ihrem Umfang beispiellos“, sagte Staatsanwältin Liat Ben-Ari dem obersten Gerichtshof, und schätzte, „dass wir in diesem Fall wahrscheinlich noch hunderte Zeugen vernehmen werden“. Olmert muss sich bereits wegen zwei anderer Korruptionsaffären vor Gericht verantworten muss. Nun wird ihm und seinem Nachfolger vorgeworfen, Zahlungen in Millionenhöhe entgegengenommen und dafür dem Holyland-Projekt weitere Baurechte zugesichert zu haben. Auflagen zur Errichtung öffentlicher Einrichtungen, wie Kindergärten, Synagogen und Schulen wurden einfach gestrichen.
Olmert und Lupolianski haben jede Schuld von sich gewiesen. Olmert teilte in einer Presseerklärung mit, die Veränderungen am Bau seien in Lupolianskis Amtszeit vorgenommen worden. Lupolianski konterte, die korrupten Entscheidungen seien gefällt worden, als er im Rathaus noch als machtloser Stellvertreter Olmerts fungiert habe. Die Anklage ließ erkennen, dass sie bereits über einen Kronzeugen verfüge, aber noch weiteres Beweismaterial sicherstellen wolle.
Die Holyland-Affäre scheint jedoch nur einen Auftakt zu bilden. Der Minister für Innere Sicherheit Itzchak Aharonovitsch spekulierte, der Bauskandal in Jerusalem sei nur die „Spitze der Eisbergs“. Schon spekulieren Medien über eine Vielzahl anderer Jerusalemer Bauprojekte, die mit fragwürdigen Genehmigungen errichtet wurden.
In den vergangenen Jahren haben Korruptionsskandale das Land erschüttert. In einer Zeit bemerkenswerter wirtschaftlichen Aufschwungs war es im ehedem sozialistisch angehauchten Land zur Norm geworden, sich an der öffentlichen Kasse zu bedienen. Doch nun greift die Polizei und Staatsanwaltschaft mit harter Hand durch. Gleich mehrere Minister, darunter auch der ehemalige Finanzminister Abraham Hirschson, verbüßen wegen der Veruntreuung öffentlicher Mittel inzwischen lange Haftstrafen, prominente Politiker wurden für Vetternwirtschaft verurteilt. Trotz der öffentlichkeitswirksamen Gerichtsverfahren ist Israel in der Rangliste korrupter Staaten weltweit jedoch immer tiefer gesunken. Platzierte die Organisation „Transparency International“, die Korruption weltweit erforscht, Israel im Jahr 1997 noch auf Rang 15 von 180, rutschte der Staat im Vorjahr auf Platz 32 ab.
© 2010 Gil Yaron - Making the Middle East Understandable
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